Gute und schlechte Nachrichten

ich habe einen Anwalt an meiner Seite, den ich beruflich kenne.

'Er war zwar anfangs mit der Materie nicht vertraut, aber inzwischen ist er ganz fit in diesem Thema.

Hat mir von Anfang an Mut gemacht und mir gesagt, ich solle mir keine Sorgen machen, er geht mit mir auch weiter, als bis zum Sozialgericht. Naja, einen Schritt weiter sind wir dann ja jetzt. Mal sehen, ob es bis zum Bundessozialgericht geht.

LG Dunja

Danke euch allen und werde euch auf dem Laufenden halten

LGDunja

Hallo allerseits, wollte mich mal wieder melden!

Wie in einem anderen Thread erwähnt, habe ich zwei Klagen gegen meine KK eingereicht und beide Klagen nach § 13 3a SGB V gewonnen (Widerspruchsverfahren und Fristversäumnis). Nun ist es so, dass die KK nicht nur die 5-Wochen-Frist verpennt hat, sondern auch nicht geblickt hat, dass es zwei Verfahren und damit auch zwei Urteile (gleichlautend) gegeben hat. Gegen eines der Urteil hat die KK Berufung eingelegt und der Fall liegt vor dem Sozialgericht Niedersachsen/Bremen.

Lange Rede, kurzer Sinn: die KK hat es ebenfalls verpennt, gegen das zweite Urteil Berufung einzulegen, so dass dieses inzwischen rechtsgültig geworden ist!

Eine schriftliche Kostenübernahme-Erklärung wird mir zwar verweigert, ist aber laut Tim Werner auch gar nicht nötig!

Hier möchte ich nochmals auf Tim Werner hinweisen und ihn loben!! Obwohl er nicht mein Anwalt ist, hat er sich blitzschnell auf meine Fragen nach Vollstreckung des Urteils gemeldet und mir absolut wertvolle Tipps gegeben, ein echtes Goldstück! Laut seiner Aussage ist eine schriftliche Kostenübernahmeerklärung der KK eigentlich unnütz, wenn ein rechtsgültiges Urteil vorliegt. Eigentlich logisch, wer zu etwas verurteilt wird, bestätigt dem Kläger ja auch nicht schriftlich, dass er das Urteil einhalten wird, gültig ist es trotzdem.

Ich werde also nicht weiter mit der KK rumkaspern, sondern Beratungstermine in KH vereinbaren und meine ersten Fettabsaugungen an den Oberschenkeln angehen. Sollten die KH dennoch auf eine Schriftstück der KK bestehen, werde ich die Leistung notfalls vollstrecken lassen. Es reicht jetzt! Bitte drückt mir alle die Daumen!

Laut Werner findet übrigens das erste Verfahren den § 13 3 a SGB V betreffend vor dem Bundessozialgericht bereits morgen statt!!

LG Dunja

Der Kampf geht weiter!!

Ich war in zwei Kliniken zum Vorgespräch. Entgegen Herrn Werners Meinung operiert kein KH ohne schriftliche Kostenübernahmeerklärung der KK!! Da nützt auch ein rechtskräftiges Urteil nichts!

Die DAK hat mir zwar nach Fristsetzung eine Kostenübernahmeerklärung gefaxt, jedoch ist diese auf eine bestimmte Klinik beschränkt und enthält außerdem noch den Satz: "Diese Bewilligung erfolgt unter dem Vorbehalt einer Rückforderung"

Will heißen: sollte die DAK im Parallelverfahren vom dem LSG gewinnen, will sie versuchen, dass der Prozess um das inzwischen rechtskräftig gewordene Urteil wieder aufgenommen wird. Nach Meinung zweiter Anwälte so gut wie ausgeschlossen und dient nur dem Zweck, mich zu verunsichern und dass ich mich evtl auf eigene Kosten operieren lasse und sie hinterher von der KK zurückfordere. Doch genau dies werde ich nicht tun!!Einmal erstattete Kosten (durch mich vorgestreckt) kann die KK zurückfordern, aber eine Leistungsübernahme nicht!

Diese Art der Kostenübernahmeerklärung ist damit wertlos, denn sie suggestiert der Klinik, dass sie erst gar nicht bezahlt werden, bzw. die Kosten von der Klinik zurückgefordert werden könnten.

Ich habe daher von dem Sozialgericht eine vollstreckbare Ausfertigung meines Urteils erhalten. Die DAK hat bis zum 18.04.16 Zeit, mir eine Kostenübernahmeerklärung zuzustellen, danach wird vollstreckt!!

Drückt mir weiterhin die Daumen!

LG Dunja