Entscheidung des Bundes Sozial Gerichts BSG zur Fristenüberschreitung

Moppedfahrer · 18. August 2017, 13:19

Hallo,

kurz zum Hintergrund, ich habe Anfang 2016 einen Antrag auf eine bariatrische OP gestellt. Antrag wurde mit Fristverletzung abgelehnt, Widerspruch eingelegt, wieder abgelehnt. Dann mit Hilfe von Tim Werner Klage beim Sozialgericht Nürnberg eingereicht.

Nun habe ich in Kopie durch Herrn Werner ein Schreiben des Sozialgerichts an meine Krankenkasse bekommen, indem die Kasse aufgefordert wird den Fall nochmal zu prüfen. Grundlage für diese Aufforderung ist eine Entscheidung des Bundessozialgerichts BSG, 11.07.2017 - B 1 KR 26/16 R in einem ähnlich gelagerten Fall. Hier wurde zu Gunsten der Klägerin entschieden und die Kasse muß die OP bezahlen.

Zum Urteil habe ich nachfolgende Infos gefunden, es betrifft den im Text genannten Fall 2

rechtsfragenblog.de/bsg-bestae…n-nach-ss-13-abs-3a-sgb-v

Nun warte ich hoffnungsvoll wie meine Kasse auf die Aufforderung des Sozialgerichts Nürnberg reagiert.

muehlenfee · 18. August 2017, 13:21

Danke dass du den Thread aufgemacht hast.
Diese Informarion gibt bestimmt ganz vielen neue Hoffnung

Stellamaris · 18. August 2017, 16:37

Danke für die Info! Hoffnung...ja, die darf man nie aufgeben.
Nur ist es leider so, dass recht haben und recht kriegen 2 Paar Stiefel sind. Ich klage seit August 2015 vorm Sozialgericht... :cursing:

Moppedfahrer · 18. August 2017, 18:42

Stellamaris schrieb:

Danke für die Info! Hoffnung...ja, die darf man nie aufgeben.
Nur ist es leider so, dass recht haben und recht kriegen 2 Paar Stiefel sind. Ich klage seit August 2015 vorm Sozialgericht...

Mir ist klar, daß die Mühlen der Justiz langsam mahlen. Auch meine Klage läuft bereits seit über einem Jahr ohne zählbare Ergebnisse.

In der aktuellen Situation hat das Gericht der Krankenkasse allerdings eine Frist bis zum 04.09.2017 gesetzt bis zu dem sie reagieren muß. Egal wie die Rückmeldung ausfällt, es geht zumindest einen Schritt weiter.

nicki32 · 19. August 2017, 18:33

Huhu,

ich drücke dir alle Daumen! Hoffentlich hat die KK Einsicht!

Alles Liebe
Nicki

dauli · 20. August 2017, 18:01

Moppedfahrer schrieb:

Hallo,

kurz zum Hintergrund, ich habe Anfang 2016 einen Antrag auf eine bariatrische OP gestellt. Antrag wurde mit Fristverletzung abgelehnt, Widerspruch eingelegt, wieder abgelehnt. Dann mit Hilfe von Tim Werner Klage beim Sozialgericht Nürnberg eingereicht.

Nun habe ich in Kopie durch Herrn Werner ein Schreiben des Sozialgerichts an meine Krankenkasse bekommen, indem die Kasse aufgefordert wird den Fall nochmal zu prüfen. Grundlage für diese Aufforderung ist eine Entscheidung des Bundessozialgerichts BSG, 11.07.2017 - B 1 KR 26/16 R in einem ähnlich gelagerten Fall. Hier wurde zu Gunsten der Klägerin entschieden und die Kasse muß die OP bezahlen.

Zum Urteil habe ich nachfolgende Infos gefunden, es betrifft den im Text genannten Fall 2

rechtsfragenblog.de/bsg-bestae…n-nach-ss-13-abs-3a-sgb-v

Nun warte ich hoffnungsvoll wie meine Kasse auf die Aufforderung des Sozialgerichts Nürnberg reagiert.

hat meine KK auch bekommen,war denen egal,selbst das Urteil des Sozialgerichtes interessierte sie nicht und legten Berufung ein,jetzt liegt es beim Landessozialgericht
drück dir aber trotzdem die Daumen,müssen ja nicht alle so stur sein

Moppedfahrer · 31. August 2017, 16:58

Hallo,

habe heute die telefonische Nachricht von RA Werner bekommen, daß meine Krankenkasse aufgrund der Aufforderung des Sozialgerichts Nürnberg nachgegeben hat und somit meine Klage erfolgreich war.

Nun wird es nach fast zwei Jahren ernst und es steht einer Terminfindung nichts mehr im Wege.

Heike · 31. August 2017, 18:35

nicki32 · 1. September 2017, 08:08

@Mopedfahrer: super! Herzlichen Glückwunsch!

Liebe Grüße
Nicki

Moppedfahrer · 8. September 2017, 16:43

Hallo,

hier nochmal ein Update von mir.

Nachdem ich den Schriftverkehr seitens Gericht und Krankenkasse erhalten hatte, in dem die Krankenkasse ihr Anerkenntnis meiner Klage bestätigt hat, war ich diese Woche wieder bei einem Termin im Klinikum Nürnberg Nord.

Prof.Dr.Hesse zeigte aich erfreut über den Ausgang und es wurden die weiteren Schritte besprochen. Neben dem vorhandenen Schriftverkehr bestand die Klinik aber noch auf eine schriftliche Kostenübernahmebestätigung seitens der Krankenkasse. Nach ein paar freundlichen, aber ernergischen Gespächen mit der Kasse bekam ich die erforderliche Bestätigung kurzfristig per Email zugesendet.

Nachdem ich diese Bestätigung an das Krankenhaus weitergeleitet hatte, konnte der OP Termin für den 20.11.2017 fixiert werden.

Damit sollte der bürokratische Teil vorläufig abgeschlossen sein und ich kann mich nun auf die OP und das Leben danach fokussieren.

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